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STEUERGESETZ

§1
Einführungsbestimmungen
Dieses Gesetz setzt die Arten und die Höhe von gesetzlichen Steuern und Gebühren für die OWK-Bürgerinnen , die Untertanen der Königin des OWK sowie den auf dem Gebiet des OWK verweilenden Personen und Sklaven fest.

§2
Dieses Gesetz regelt nicht die Gebühren für kommerzielle Dienste, die vom OWK gewährleistet werden.
Diese sind durch die offizielle OWK-Preisliste oder durch aktuelle Entscheidung der Königin bestimmt.

2

§3
Die Alleinbegünstigte sämtlicher in diesem Gesetz angeführten Steuern und Gebühren ist die Königin des OWK, vertreten durch das Amt der Höchsten Verwalterin.

§4
Sämtliche erhobenen Steuern und Gebühren werden für die Tätigkeit und Entwicklung des OWK verwendet.

I.
STEUERN

§5
Knechtschaftssteuer
  • Die Knechtschaftssteuer bezieht sich auf alle Untertanen der OWK-Königin.
  • Die Sklavereisteuer wird jährlich bezahlt und muss spätestens bis zum Tag der Sklavereigründung bezahlt werden.
  • Der Untertan muss seine erste Steuer bis zum Tag der Entstehung der Sklaverei bezahlen.
  • Die jährliche Sklavereisteuer wird auf DOM 700 für die Untertanen in der Kategorie TOILETTE und SCHWEIN festgesetzt.
  • Die jährliche Sklavereisteuer wird auf DOM 350 für die Untertanen in der Kategorie HUND festgesetzt.
  • Die jährliche Sklavereisteuer wird auf DOM 1 für die Untertanen in der Kategorie WURM festgesetzt.

§6
Männlichkeitssteuer
  • Steuerzahler
    Die Männlichkeitssteuer bezieht sich auf alle männlichen Kreaturen, die nicht als Sklaven beim Internationalen Sklavenregister (IRS)eingetragen sind oder nicht zu Untertanen der OWK-Königin werden.
  • männliche Kreatur
    Unter männlicher Kreatur versteht man für den Zweck dieses Gesetzes jedes menschliche Geschöpf, geboren als männliche Kreatur.
  • Steuerbemessungsgrundlage
    Die Grundlage für das Festsetzen der Männlichkeitssteuer bildet die Länge des steifen Penis des Steuerzahlers.
  • Verrechnung der Männlichkeitssteuer
    • Die Länge des steifen Penis in Zentimetern mal Koeffizient 4 oder die Länge des steifen Penis in Zoll mal Koeffizient 10,16
    • Die Länge des Penis wird zum Zweck der Verrechnung der Steuerhöhe auf die ganzen Zentimeter oder Zoll hinauf abgerundet.
    • Ist der Penis des Zahlers der Männlichkeitssteuer nicht fähig, steif zu werden, wird für die Verrechnung die Länge des unsteifen Penis in Zentimetern mal Koeffizient 12 oder die Länge in Zoll mal Koeffizient 40,64 genommen.
  • Steuererklärung
    Jeder Steuerzahler gem. §4, Buchstabe a) dieses Gesetzes ist verpflichtet, das Formular für die Steuererklärung auszufüllen und es an das Amt der Höchsten Verwalterin innerhalb einer Frist von 10 Tagen zu senden,nachdem er von der Pflicht der Steuerzahlung erfährt.
  • Zahlung und Höhe der Männlichkeitssteuer
    Jeder Steuerzahler der Männlichkeitssteuer kann wählen, wie oft er die Steuer zahlen wird.
    • Monatliche Zahlung
      1.1. Bei der monatlichen Zahlung der Männlichkeitssteuer muss die Steuer immer bis zum 20. Tag des Monats für den nächsten Monat bezahlt werden.
      1.2. Die Höhe der Steuer bei der monatlichen Zahlung ist im §4, Buchstabe d) dieses Gesetzes angeführt, mit der Maßgabe dass das Ergebnis der Verrechnung der Höhe der monatlichen Steuer in DOMentspricht..
    • Jahreszahlung
      2.1.Bei der Jahreszahlung der Männlichkeitssteuer muss diese immer spätestens zum 20. Dezember für das nächste Jahr bezahlt werden. 2.2. Die Höhe der Steuer bei der Jahreszahlung in DOM beträgt das Zehnfache des Wertes laut der im § 4, Buchstabe d) dieses Gesetzes angeführten Verrechnung.
    • Einmalige lebenslängliche Zahlung
      3.1. Im Falle dieser einmaligen lebenslänglichen Zahlung der Männlichkeitssteuer muss diese spätesten binnen 30 Tagen nach der Ausfüllung und Abgabe der Steuererklärung bezahl werden.
      3.2.Die Höhe der einmaligen lebenslänglichen Steuer in DOM beträgt das Fünfzigfache des Wertes laut der im § 4, Buchstabe d) dieses Gesetzes angeführten Verrechnung.
      3.3. Nach der Vergütung der einmaligen lebenslänglichen Männlichkeitssteuer ist der Zahler lebenslänglich von der Pflicht befreit, diese Steuer zu bezahlen.
  • Steuerkontrolle
    • Jeder Männlichkeitssteuerzahler kann auf dem OWK-Gebiet jederzeit einer Stichkontrolle der Angabenrichtigkeit, die in seiner Steuererklärung angeführt sind, unterzogen werden.
    • Die Kontrolle darf von den Gardistinnen der Königinnengarde oder durch eine von der Königin beauftragte Steuerkontrolleurin durchgeführt werden.
  • Männlichkeitssteuererlass
    Die Pflicht zur Zahlung einer Männlichkeitssteuer kann männlichen Kreaturen erlassen werden, die beweisen können, dass:
    • sie keinen Penis haben
    • sie Vater von mindestens drei Töchtern und keinem Sohn sind
    • ihr monatliches Einkommen niedriger als das Vierfache der monatlichen Steuer beträgt
II.
GEBÜHREN

§7
Gebühr für den Prozess beim Staatsgericht
  • Die Gebühr für den Prozess beim Staatsgericht wird von der angeklagten männlichen Kreatur oder von dem Sklaven bezahlt, und zwar auch dann, wenn sich bei der Verhandlung seine Unschuld herausstellt.
  • Ist eine Frau angeklagt, ist sie von der Gebühr freigestellt.
  • Die Höhe der Gebühr setzt die Richterin fest und diese Entscheidung bildet einen Bestandteil des Urteils.
  • Die Mindesthöhe der Gebühr macht 50 DOM, maximale Höhe 1000 DOM.
  • Die Gebühr muss binnen 30 Tagen nach der Urteilsprechung entrichtet werden.
§8
Gebühr für den Zwangsaufenthalt des Sklaven im Staatsgefängnis
  • Die Gebühr für den Zwangsaufenthalt des im Staatsgefängnis gem. § 16, Buchstabe b) Gesetzes Nr. 3 festgehaltenen Sklaven wird von der Inhaberin bezahlt.
  • Die Gebühr beträgt 100 DOM für jeden angefangenen Tag des Zwangsaufenthaltes im Gefängnis.
  • Die Gebühr muss bei der Entlassung des Sklaven entrichtet werden.
§9
Gebühr für den Zwangsaufenthalt in der Untersuchungshaft
  • Die Gebühr für den Zwangsaufenthalt in der Untersuchungshaft wird von dem Angeklagten bezahlt, und zwar ohne Rücksicht darauf, ob er vom Gericht schuldig oder unschuldig befunden wurde.
  • Die Höhe der Gebühr beträgt 50 DOM für jeden angefangenen Tag der Untersuchungshaft.
  • Die Gebühr muss vor der Entlassung aus der Untersuchungshaft entrichtet werden.
§10
Gebühr für die schriftliche Bestätigung des Eintrags bei IRS
  • Die Gebühr wird von der Person bezahlt, die die schriftliche Bestätigung von IRS gefordert hat.
  • Die Höhe der Gebühr beträgt 30 DOM für eine ausgestellte und geschickte schriftliche Bestätigung.
  • Die Gebühr muss im Voraus vergütet werden.
§11
Gebühr für das Eintrittsvisum auf das OWK-Gebiet
  • Die Gebühr für das Eintrittsvisum gilt für die OWK-Besucherinnen, die nicht zu OWK-Bürgerinnen wurden.
  • Die Höhe der Gebühr macht 1 DOM für jeden angefangenen Kalendertag des Aufenthaltes auf dem OWK-Gebiet.
  • Während der Staatlichen Feierlichkeiten ist diese Gebühr schon im Preis der Eintrittskarte für die Feierlichkeiten enthalten
  • Die Gebühr muss spätestens am Tag des Verlassens des OWK-Gebiets entrichtet werden.
§12
Gebühr für den Aufenthalt des Sklaven auf dem OWK-Gebiet
  • Die Gebühr für den Aufenthalt des Sklaven auf dem OWK-Gebiet wird von seiner Besitzerin bezahlt.
  • Die Höhe der Gebühr beträgt:
    • 25 DOM für jeden angefangenen Kalendertag für einen im IRS eingetragenen Sklaven
    • 50 DOM für jeden angefangenen Kalendertag für einen nicht registrierten Sklaven
    • 150 DOM für jeden angefangenen Kalendertag für einen registrierten und nicht registrierten Sklaven, falls sein Aufenthalt nur einen Kalendertag beträgt oder falls die Inhaberin bei einem längeren Aufenthalt als ein Kalendertag nicht im OWK-Areal untergebracht wird.
  • Die Gebühr muss spätestens vor Verlassen des OWK-Gebiets entrichtet werden.
§13
Gebühr für die Genehmigung zur Durchführung von Geschäften auf dem OWK-Gebiet
  • Die Gebühr für die Genehmigung zur Durchführung von Geschäften auf dem OWK-Gebiet bezahlt die Besitzerin der Geschäftslizenz.
  • Die Gebühr macht 500 DOM für jedes angefangene Jahr der Unternehmung.
  • Die Gebühr muss immer bis zum 20. Dezember für das nächste Jahr entrichtet werden.
§14
Tag der Bezahlung
Unter dem Tag der Bezahlung verstehen wir den Tag, an dem die Steuer oder die Gebühr auf das Bankkonto des OWK gutgeschrieben wird oder der Tag,an dem die entsprechende Summe in Bar in die OWK-Kasse entrichtet wurde.
§15
Verzug bei der Bezahlung einer Steuer oder einer Gebühr
Im Falle des Verzugs der Bezahlung einer Steuer oder einer Gebühr von länger als einem Kalendertag ist diese Tatsache als eine ernste Straftat gem. §20 Gesetzes Nr. 4 anzusehen.
§16
Abschlussbestimmungen
  • Diese Bekanntmachung tritt am Tag der Unterzeichnung in Kraft.
  • Diese Bekanntmachung tritt am Tag der Veröffentlichung auf den offiziellen OWK-Webseiten in Kraft.
Black City, den 5. November 2001
Her Royal Majesty
Patricia I.
Queen of the OWK